Milliarden Einnahmen für deutsche Staatskasse

Autor: Christian Fischer
Datum: 24.02.2016

Land und Gemeinden weiterhin auf Sparkurs

Das solide Wachstum der deutschen Wirtschaft und der stabile Arbeitsmarkt spülen Milliarden in die Staatskassen ein. Die Bundesrepublik verbucht einen Rekordüberschuss seit der Wiedervereinigung. Die gesteigerte Kauflaune der Verbraucher und die politische Investition in Unterbringungen für Flüchtlinge werden diesbezüglich als Grund angeführt.

2015 war laut der Untersuchung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) ein gutes Jahr für Deutschland. Der Bund darf sich über ein Plus in Höhe von 19,4 Milliarden Euro freuen. Dies übertrifft sogar das Ausnahmejahr 2000, indem die Versteigerung der UMTS-Mobilfunklizenzen erfolgte. Der Finanzplan weist für das vergangene Jahr Staatseinnahmen von 1.350,0 Milliarden Euro auf. Dem gegenüber stehen Ausgaben in Höhe von 1.330,6 Milliarden Euro. Laut des Bundesamtes wurde ein Zuwachs von rund 0,6 Prozent erzielt. Dabei gingen Experten zu Beginn des Jahres nur von einem 0,5 prozentigen Anstieg aus. Damit entfernt Deutschland sich weiter von der Schuldenobergrenze und der damit verbundenen Nichteinhaltung der Maastrichtquote. Denn diese Vereinbarung sieht vor, dass Staaten der EU kein Staatsdefizit von 3 Prozent aufweisen dürfen. Zuletzt fiel Deutschland 2010 mit einem Minus von 4,2 Prozent unter diese Marke.

Nicht nur der Bund kann auf ein positives Jahresfazit zurückschauen. Auch Länder und Kommunen halten weiterhin an der Sparpolitik fest. So erzielten Länder rund 0,4 Milliarden Euro Einsparungen für das Jahr 2015. Im Vorjahr entstand ein Defizit von 0,6 Milliarden Euro. Auch Gemeinden erwirtschafteten rückblickend auf das Jahr einen Überschuss von 3,9 Milliarden Euro und können dem Defizit gegenüber dem Vorjahr (-2,4 Milliarden €) deutlich entgegenwirken. Diesen Aufschwung nahmen auch Sozialversicherungen wahr. Ihr Überschuss, der im Vorjahr schon 3,4 Milliarden Euro betrug, steigerte sich ebenfalls und wird vom Statistischen Bundesamt in der Höhe von 4,8 Milliarden Euro angegeben.

Gerade zum Ende hin wuchs die deutsche Wirtschaft an. Durch den aktuellen niedrigen Zins lohnt es sich kaum noch zu sparen. Deshalb wird das Geld lieber ausgegeben. Ebenso führt das Statistische Bundesamt den Niedrigpreis für Öl als Grund an und somit kann der Verbraucher mehr Geld verwalten. Ebenso sind staatliche Ausgaben zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen für den Zuwachs verantwortlich. Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Wirtschaftsleistung gegenüber dem Vorjahr um 1,7 Prozent zunahm. Allerdings stellen die schwächelnden Absatzmärkte aus China und die schwachen Konjunkturdaten aus den USA ein Risiko für die deutsche Wirtschaft dar.

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C.Fischer