EU-Kommission: Neuer Plan zum Schutz der Stahlbranche

Autor: Duran Sarikaya
Datum: 17.03.2016

Europa ist auch an der Überkapazität beteiligt

Die EU-Kommission präsentierte einen neuen Plan für die europäische Stahlindustrie. Die Kommission plant ein neues Frühwarnsystem für Stahlimporte zu implementieren. Des Weiteren sollen unter bestimmten Umständen höhere Antidumpingzölle eingeführt werden. Bereits 37 Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen hat die EU-Kommission gesetzte, wobei 16 gegen China gerichtet sind. Ebenso kann sich Brüssel die Streichung der „Lesser Duty Rule“ vorstellen. Allerdings gibt es auch Kritik an den Überkapazitäten in Europa selbst.

Das neue Vorgehen seitens der EU-Kommission begrüßt der deutsche Fachverband Wirtschaftsvereinigung Stahl grundsätzlich. „Jetzt sollten den Worten die entsprechenden Taten folgen“, so der Präsident des Verbandes Hans Jürgen Kerkhoff. Der Verzicht der „Lesser Duty Rule“ unterstützt Kerkhoff und ergänzt weiter „doch es ist ebenso wichtig, dass die Europäische Kommission nun zeitnah und wirkungsvoll im Rahmen der bestehenden Handelsschutzinstrumente agiert.“

Allerdings schlagen Stahlkocher Alarm, denn die Billigimporte aus Übersee sowie der dramatischer Preisverfall geben der Industrie zu Bedenken. Indes würde das Jahr 2016 innerhalb der Branche als „Schicksalsjahr der Stahlindustrie“ betitelt. Arbeitnehmervertreter wie beispielsweise Michael Fischer, Betriebsratschef der Dillinger Hütte, warnten bereits vor dem „Ende der europäischen Stahlindustrie“.

Der andauernde Preisverfall hat sich bereits negativ auf zahlreiche Bilanzen ausgewirkt. So stimmte Heinrich Hiesinger, Vorstandsvorsitzender der ThyssenKrupp AG, die Aktionäre auf eine besorgniserregende Lage ein. Das Unternehmen rutschte in den ersten drei Monaten des laufenden Geschäftsjahr 2015/2016 in die roten Zahlen ab. Das deutsche Unternehmen Salzgitter schloss mit einem dicken Minus da Jahr 2015 ab. Einen Milliardenverlust muss der weltgrößte Stahlkocher ArcelorMittal hinnehmen.

Laut der Einschätzungen des deutschen Branchenverbandes kann die deutsche Stahlindustrie der bevorstehenden Krise auf dem Stahlmarkt nicht mehr entfliehen. Wettbewerbsfähige deutsche Herstelle leiden ebenfalls unter diesen Auswirkungen, beklagt der Präsident der Wirtschaftsvereinigung. „Das Problem kommt komplett aus China. Die Überkapazitäten des Landes lägen inzwischen bei 400 Millionen Tonnen“, sieht Geert van Poelvoorde, Chef der europäischen Flachstahlsparte von ArcelorMittal, als Ursache an.

Oftmals bekräftigte Peking sein Vorhaben, die enorme Überkapazität der Stahlindustrie und Kohleförderung in den kommenden Jahren zu senken, wodurch hunderttausende Jobs zu streichen sind. Allerdings zeigt die Vergangenheit keine einschlägigen Ergebnisse der zuvor getätigten Pläne zum Kapazitätsabbau von der chinesischen Regierung. „Auch diesmal befürchten wir, dass die Überkapazitäten infolge der anhaltenden Immobilienkrise weiter steigen werden“, so Kerkhoff.

Trotz der bisher weitgehenden Mieser aus China, zeigen Kritiker auch auf, dass diese massiven Überkapazitäten auf den europäischen Markt zurückzuführen sind. Wolfgang Eder, Chef des Stahlkonzerns Voestalpine und Präsident des Weltstahlverbands verweist auf anhaltende Probleme in Europa hin. „Es dürfe nicht übersehen werden, dass die Branche schon seit Jahren auch in Europa selbst erhebliche strukturelle Überkapazitäten ausweise und darüber hinaus immer stärker unter der industriefeindlichen Klima- und Energiepolitik der EU leide“, äußert sich Eder. Auch der Stahlexperte Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung Roland Döhrn führt die Problematik auf die europäische Überkapazität zurück.

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