Bundestag berät Einzelplan für Bildung und Forschung 2017

Autor: Ralf Windmüller
Datum: 07.09.2016

17,6 Milliarden Euro für Bildung und Forschung im nächsten Jahr

Kürzlich wurde über den Einzelplan des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) für das Haushaltsjahr 2017 beraten. Albert Rupprecht, bildungs- und forschungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, und die zuständige Berichterstatterin im Haushaltsausschuss, Anette Hübinger, erläutern den neuen Plan.

Albert Rupprecht: „Der neue Rekordhaushalt des BMBF bringt erneut ein sattes Plus für Bildung und Forschung. Damit geben wir konkrete Impulse, etwa mit unserem neuen Innovationsprogramm für die Medizintechnik. Dieses nimmt 2017 nun richtig Fahrt auf. Mit den zusätzlichen Mitteln sorgen wir dafür, dass Ergebnisse aus der Forschung schneller den Patienten zur Verfügung stehen.

Wir stärken auch die berufliche Bildung. Wir wollen, dass junge Menschen mit einer hervorragenden Ausbildung in das Berufsleben starten. Dafür bauen wir die überbetrieblichen Berufsbildungsstätten aus und machen sie fit für das digitale Lernen. Wir stärken die Berufsorientierung und erhöhen die Mittel für das Meister-BAföG, das wir zum 1. August 2016 verbessert haben. Die erneuten Ungleichgewichte zu Beginn des aktuellen Ausbildungsjahres machen klar: Wir dürfen und werden bei der beruflichen Bildung nicht nachlassen. Das sichert auch substanziell die Zukunft der Unternehmen.“

Anette Hübinger: „Von 7,6 Milliarden Euro in 2005 auf 17,6 Milliarden Euro in 2017 – so sieht die beeindruckende Haushaltsentwicklung für Bildung und Forschung unter Führung der Union aus. Mit einem erneuten Rekordetat gehen wir in diese Haushaltsverhandlungen, wobei wir auch für 2017 die Verantwortung nicht auf die nächste Generation abschieben, sondern ohne Neuverschuldung auskommen.

Der Ausbau eines international wettbewerbsfähigen Wissenschaftssystems bleibt ein Kernthema. So werden etwa der Hochschulpakt 2020 und der Pakt für Forschung und Innovation spürbar aufgestockt. Allein für den Hochschulpakt werden über 350 Millionen Euro mehr bereitgestellt.

Mit dem Konzept „Chance Beruf“ verbessern wir das berufliche Bildungssystem und verstärken eine intensive Berufs- und Bildungsorientierung. Auch das Thema Sprachförderung und Ausbildung von Flüchtlingen wird beherzt angegangen, bereits bestehende Programme werden zügig ausgebaut. Ob bei Digitalisierung, Klimaforschung oder Energietechnologien – dieser Haushalt stellt sich den wichtigen globalen Zukunftsfragen, damit Deutschland weiterhin wettbewerbsfähig und ökonomisch erfolgreich bleibt.“

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R.Windmueller